Adnet
Schaltplatz
Liberale fordern Aufklärung nach Operndesaster

Harsche Kritik der FDP an der Kulturverwaltung

28. Juli 2015 | 08:30 | red
Zwischen all dem abgelagerten Baumaterial hat die Sanierung des Grümmer-Brunnens vor der Oper schon begonnen. Foto: ehu

Großbaustelle Opernquartier. Nach der Verschiebung der Eröffnung geht die Suche nach den Verantwortlichen weiter.. Foto: ehu/Archiv

Die FDP-Fraktion im Kölner Stadtrat hat am gestrigen Montag in Sachen Verschiebung der Operneröffnung noch einmal nachgelegt und der Stadtverwaltung massive Vorwürfe gemacht. „Beratungsresistent und ohne Legitimation“ sei das gewesen, was in der vergangenen Woche offiziell verkündet wurde.

Die Liberalen im Kölner Stadtrat fordern nun ein Gutachten, dass die immer neuen Details im Vorfeld der Entscheidung dokumentieren und gewichten soll. Nach Ansicht der Liberalen sei der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Entscheidung viel zu spät gewählt worden. Ursprünglich war der 7. November 2015 als Tag der feierlichen Wiedereröffnung ausgewählt worden. Doch seit vergangener Woche steht fest: Das Opernquartier wird zu diesem Zeitpunkt nicht fertig, auch aus Sicht der FDP ein „Debakel“.

Die Kulturdezernentin hat in der am Nachmittag zuvor überraschend einberufenen Besprechung mit den Fraktionen am 23. Juli ihre Losung bestritten, „dass der Termin, auch vor dem Hintergrund des enormen Imageschadens, als Wunsch des OB und der Fraktionen weiterhin vor die Kosten gestellt bleibt“. Die Liberalen hingegen hatten bereits Anfang des Jahres in einer Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten zu Protokoll gebracht, dass ihnen vor allem die Kostentransparenz bei den so genannten Beschleunigungsmaßnahmen wichtig war und ist. Bis heute gebe es hier Defizite, wie der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Ralph Sterck, ausführte.

Mit zunehmenden Informationen über die Probleme auf der Baustelle fällt es schwer zu glauben, dass die Fachleute noch vor kurzem davon ausgegangen sind, in einem Monat das Bühnenpersonal zur Inbetriebnahme begrüßen zu können. Deren „Einspielzeit“ war ja schon bedenklich knapp auf zwei Monate verkürzt worden. Die Offensichtlichkeit, dass das nicht zu erreichen ist, kann keine Erkenntnis vom vorletzten Wochenende sein. Das muss sich schon länger klar abgezeichnet haben. In dieser Lage noch kürzlich Spielpläne vorstellen zu lassen, ist grob fahrlässig“, so die Einschätzung Stercks.

Nicht nur die FDP fragt seit der vergangenen Woche nach den Verantwortlichkeiten und den dazugehörigen Personen. „Mutwilliger Blindflug“ sei das gewesen, was sich in den Wochen vor der Entscheidung über eine Verschiebung abgespielt habe, legte Sterck nach. „Sollte sich herausstellen, dass die Kulturdezernentin und/oder der geschäftsführende Direktor der Bühnen entgegen frühzeitigen und substantiellen Hinweisen und Warnungen von Fachleuten und beteiligten Unternehmen beratungsresistent auf “stur geschaltet” haben, wäre unser Vertrauen in ihr Handeln stark erschüttert“, so der Kölner Politiker weiter.

Die Liberalen befürchten zudem, dass die Beschleunigungsmaßnahmen erhebliche Geldbeträge und damit Mehrkosten produzuiert haben, letztlich ohne Erfolg. Dafür müsse es eigentlich so etwas geben wie einen Untersuchungsausschuss. Das aber sieht die Kommunalverfassung in NRW nicht vor, wäre auch kaum realisierbar, arbeiten die meisten Ratsmitglieder doch ehrenamtlich.

Die FDP beantragte daher eine Aktuelle Stunde im Hauptausschuss. Ein externes Gutachten solle in Auftrag gegeben werden, um Klarheit über die Verantwortlichkeiten und die Entscheidungsprozesse der Beteiligten zu gewinnen. Letztlich gehe es dann auch um die Frage, wie hoch der Anteil der Mehrkosten ist, der vermeidbar gewesen wäre.

, , , , , , , , ,