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Diskussion um Kölner Oper

Hauptausschuss sucht weiter nach Verantwortlichkeiten

4. August 2015 | 09:00 | red
Nur noch weniger als fünf Monate – dann soll das Bauchaos verschwunden und das Schauspielhaus bespielbar sein. Foto: ehu

Nur noch weniger als fünf Monate – dann soll das Bauchaos verschwunden und das Schauspielhaus bespielbar sein. Foto: ehu

Der Kölner Hauptausschuss hat auf seiner gestrigen Sitzung neben der Amtshilfe für die Kölner Bezirksregierung in Sachen Flüchtlingsunterbringung auch über die Verschiebung der Operneröffnung, geplant für den 7. November 2015, diskutiert.

In Abwesenheit einiger der Hauptverantwortlichen hat am heutigen Montag der Hauptausschuss den ersten Aufschlag zur Aufarbeitung des geplatzten Eröffnungstermins gemacht. Die Debatten waren hitzig, allen gemein war die Kritik an der öffentlichen Darstellung und die Suche nach den Hintergründen. Die SPD lieferte mit einem 16 Fragen umfassenden Katalog die nun zu klärenden Umstände und die Parteien behalten sich vor, notfalls weiteren externen Sachverstand zur Aufarbeitung (beinhaltete der ursprüngliche Antrag zur Aktuellen Stunde der FDP) einzukaufen.

Die Verwaltung bemühte sich, ihren Teil der Verantwortung abzuarbeiten. Besonders Kulturdezernentin Susanne Laugwitz-Aulbach war bestrebt, eine Äußerung in einer Kölner Zeitung zu relativieren. Die hatte zuvor sinngemäß berichtet, man wolle den Eröffnungstermin „koste es, was es wolle“. Einen „Plan B“ habe es nicht gegeben, obwohl die als Tischvorlage eingereichte Mitteilung der Verwaltung genau diesen in groben Zügen darstellte.

Viele Fragen nach Timing und Verantwortlichen

Insbesondere die Frage, ab wann bestehende (nicht unerhebliche) Mängel und Risiken sich soweit addierten, dass der Eröffnungstermin ernsthaft in Frage steht, blieb unbeantwortet. Schon im Sommer vergangenen Jahres hatte man Rückstand, damals wegen des sich verzögernden Rohbaus. Das, so versicherte der kaufmännische Leiter der städtischen Bühnen, Patrick Wasserbauer, habe man in den Griff bekommen, will sagen: Die Ampel sprang von Rot auf „dunkelorange“. Nach Auskunft der Verwaltung sprang sie erst in der zweiten Julihälfte endgültig auf „Rot“, eine Darstellung, die vielfach angezweifelt wurde.

So blieb die heutige Ausschusssitzung nicht frei von wahlkampfgleichen Koalitionen. Zwar bemühte sich SPD-Fraktionschef Martin Börschel mehrfach die gemeinsamen Positionen, insbesondere mit dem Koalitionspartner in spe, den Grünen, doch die Kritik hagelte vonseiten der Parteien, die mit Henriette Reker die parteilose Sozialdezernentin zur Nachfolgerin von Jürgen Roters machen wollen

Ratspolitiker wollen zu verlässlicher Planung zurückkehren

Wir brauchen eine geordnete und verlässliche Planung. Und wir müssen die Verantwortlichen aufarbeiten“, erregte sich CDU-Fraktionschef Bernd Petelkau. Köln müsse verhindern, dass es mit ihrem Opernprojekt so ergeht wie Hamburg mit seiner Elbphilharmonie oder Berlin mit seinem Flughafen. FDP-Fraktionschef Ralph Sterck warf der Verwaltung neben inhaltlichen Planungsfehlern auch mangelhafte Transparenz, insbesondere bei den Beschleunigungsmaßnahmen, vor. Auch in der Kommunikation seien eklatante Fehler gemacht worden, zudem fehlte es an der politischen Legitimation, so der Vorwurf des Liberalen.

Etwas differenzierter versuchte sich die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitta von Bülow. Sie stellte bei den Verantwortlichen eine „Kultur der Verantwortungslosigkeit“ fest. Ihrem Kollegen Börschel warf sie Fehlinformationen vor, nun müsse die Sanierung beendet werden. „Alle rudern, aber es geht nicht in eine Richtung“, beschrieb von Bülow die eigene Perspektive. Immerhin: Den guten Steuermann könne man erst im Sturm erkennen.

Kritik auch von der SPD

SPD-Chef Börschel ging mit der Verwaltung vor allem wegen der Pressekonferenz am 23. Juli hart ins Gericht. Das sei „keine Sternstunde“ gewesen, „Viele haben sich da nicht mit Ruhm bekleckert“, so Börschel weiter. Dass der erste Bürger des Staates bei dieser Pressekonferenz gar nicht dabei war, erwähnten allerdings andere. In der Sache versuchte der SPD-Politiker die Wogen zu glätten, indem er den lautesten Kritiern „Krokodilstränen“ vorwarf.

In kaum einem anderen Bauprojekt seien so viele private (Unternehmen) involiviert wie am Offenbachplatz, Anzahl und Umfang der Risiken seien bekannt und durch das Ampelsystem auch hinreichend dokumentiert. Die Übernahme von Verantwortung, so weit baute Börschel schon mal vor, müsse nicht automatisch zu einem Rücktritt führen. Börschel sieht nun die Verwaltung in der Pflicht der Aufarbeitung, eine spätere Beauftragung eines Externen schließe aber auch er nicht aus.

Elf-Punkte-Plan zur Vollendung

Endgültiges Kopfschütteln gab bei einigen Ratspolitikern, als Bühnengeschäftsführer Wasserbauer die neunseitige Verwaltungsmitteilung dem Ausschuss Wort für Wort vorlesen wolle. Einen Absatz kam er weit, dann wurde er von dem entstehenden Tumult unterbrochen. Die Aktuelle Stunde endete nach mehr als einer Stunde mit dem Vorschlag, die Angelegenheit in die Ausschüsse zu verweisen.

Wie tief die Karre bereits im Dreck feststeckt, zeigt der Elf-Punkte-Plan, den Stadtbaudezernent Franz-Josef Hoeing vortrug. In den Punkten fünf und acht schlägt die Verwaltung die „Detaillierte Aufarbeitung aller Planungs- und Qualitätsaufgaben für einen geordneten Bauablauf“ bzw. die Rückkehr zu einem „planbaren Bauablauf“ vor. Als ob es das vorher nicht gegeben habe. Das vom Rat beschlossene Kostenbudget in Höhe von 278 Millionen Euro ist jedenfalls aufgebracht. Die Vollendung der Oper dürfte nochmals viele Millionen Euro zusätzlich kosten.

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