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Ausschüsse

SPD macht sich für den Kölner Sport stark
Flüchtlinge in Turnhallen: SPD kritisiert politische Mehrheit
20. April 2016 | 09:30 | red

Die Sozialdemokraten im Kölner Stadtrat haben die Verantwortlichen der Stadtverwaltung wegen der Flüchtlingsunterbringung in der Domstadt scharf kritisiert. „Grobes Foulspiel gegen Integration!“ lautet die Überschrift der gestrigen Pressemitteilung.


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Neues von der CDU-Fraktion im Kölner Stadtrat
CDU-Fraktion will schnelle und rechtssichere Bauleitplanverfahren
11. März 2016 | 09:45 | red

Die Christdemokraten im Kölner Stadtrat haben sich zu dem Vorstoß der Kölner Stadtverwaltung in der gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses geäußert. Die will sih einem der zentralen Kölner Probleme annehmen, zu langwierige Bauleitplanverfahren. Die sollen beschleunigt und gleichzeitig rechtssicher gemacht werden.


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Entscheidung im Jugendhilfeausschuss
Ratspolitiker wollen Streetwork konzeptionell weiterentwickeln
10. März 2016 | 17:00 | red

Am vergangenen Dienstag hat der Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln eine weitreichende Entscheidung getroffen. Auf Initiative des neuen Koalitionsbündnisses aus CDU und Grünen wurde eine Weiterentwicklung der Streetwork-Arbeit beschlossen.


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Sonntagsöffnung in Köln
24 verkaufsoffene Sonntage werden 2016 nicht genehmigt
27. Februar 2016 | 12:00 | red

Der Konflikt um die Sonntagsöffnung zieht in Köln weitere Kreise. Nachdem bereits Ende vergangenen Jahres nach einem höchstinstanzlichen Urteil Zweifel an der Rechtmäßigkeit so manch eines Kölner Sonntags aufkam, legte die Verwaltung im zurückliegenden Wirtschaftsausschuss nach.


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Neues vom Stadtentwicklungsausschuss in Köln
Schwarz-Grün will Überprüfung der Bezirksregierung
23. Februar 2016 | 17:30 | red

Nachdem sich bereits zuvor die beiden Kammern zur Causa Rheinbrücke in Leverkusen geäußert haben, haben daraufhin am späten Nachmittag ihre Entscheidung begründet. Sie wollen mit ihrem Prüfantrag an die Landesmittelbehörde „optimale Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer“.


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Antrag im Verkehrsausschuss der Stadt Köln
Liberale wollen Elektromobilität voranbringen
16. Januar 2016 | 15:00 | red

Die Stadt Köln will die Elektromobilität vorantreiben. In einem Antrag an den Verkehrsausschuss der Stadt soll die Stadtverwaltung prüfen, ob und wann die Anschaffung von Elektrofahrzeugen sinnvoll ist. Das gelte auch für die stadtnahen Gesellschaften.


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OB-Wahlen in Köln
Wahlprüfungsausschuss weist Einsprüche zurück
14. Januar 2016 | 13:30 | red

Der zuständige Wahlprüfungsausschuss des Kölner Stadtrates hat am heutigen Donnerstag auf seiner Sitzung die Einsprüche gegen die Wahl von Henriette Reker zur Kölner Oberbürgermeisterin zurückgewiesen.


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Notfalltopf für Sportvereine
Stadt entschädigt Sportvereine mit 110.000 Euro
18. Dezember 2015 | 12:00 | red

Die Stadt Köln wird die Kölner Sportvereine unterstützen. Dafür hat die Stadt trotz enger finanzieller Spielräume einen so genannten Notfalltopf eingerichtet. Damit wurde eine zentrale Forderung des Kölner Vereinssports aufgegriffen und umgesetzt.


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Stadtrat beschließt Abschlagszahlungen an Freie Träger
Abschlagszahlungen für Freie Träger auf dem Stand von 2015
16. Dezember 2015 | 17:00 | red

Im Finanzausschuss gab es darüber noch Diskussionsbedarf, in der gestrigen Ratssitzung stellte Oberbürgermeisterin Henriette Reker klar, dass diese Abschlagszahlungen auf dem Niveau des laufenden Jahres fortgesetzt werden.


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Zwei verkaufsoffene Sonntage weniger
Stadtverwaltung kippt zwei Sonntagsverkäufe in Lindenthal
8. Dezember 2015 | 08:00 | red

Die Stadtverwaltung hat in Sachen verkaufsoffene Sonntag nachgelegt. Die Vorlage wurde jedoch auch am heutigen Montag im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) ohne Votum geschoben. Vor allem die Grünen äußerten erneut Zweifel.


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