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Ausschüsse

Wirtschaftsausschuss im Rat der Stadt Köln
Stadtverwaltung sieht keine Konflikte – Stadtrat sieht das anders
27. November 2015 | 10:00 | red

Aufgrund eines Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig droht nun auch in Köln der eine oder andere offene Verkaufssonntag zu kippen. Die Verwaltung sieht zumindest im ersten Halbjahr keine Veranstaltung durch das BVG-Urteil berührt. Doch im Stadtrat regen sich Zweifel.


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Radwegenutzungspflicht in Köln
Stadt kündigt Einzelfallprüfung an
13. November 2015 | 14:20 | red

Die Stadt Köln will auf Forderungen eingehen und die Radwegenutzungspflicht im Stadtgebiet im Einzelfall einer kritischen Prüfung unterziehen. Eine generelle Aufgabe der Benutzungspflicht ist aber vorerst nicht geplant.


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Kampf gegen Gentrifizierung
Stadt will soziale Erhaltungssatzungen für Köln
28. Oktober 2015 | 15:30 | red

Die Stadt Köln will in der kommenden Beratungsfolge des Stadtrates einen weiteren Baustein im Kampf für bezahlbaren Wohnraum und eine gesunde Stadtentwicklung setzen. Das Zauberwort heißt soziale Erhaltungssatzung.


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OB-Wahlen in Köln
Vorläufiges Wahlergebnis vom Wochenende ist nun endgültig
21. Oktober 2015 | 08:15 | red

Am gestrigen Dienstagabend tagte der Wahlausschuss öffentlich. Dabei wurde formal das amtliche Endergebnis des Wahlgangs am Wochenende festgestellt. Die Sitzung dauerte nur 20 Minuten.


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Flüchtlingsunterbringung in Köln-Porz-Lind
Bezirksvertretung lehnt geplante Massenunterkunft ab
28. August 2015 | 09:00 | red

Die Bezirksvertretung Porz hat auf ihrer Sitzung in der ersten Wochenhälfte einen Mehrheitsbeschluss gefasst. In einem von der dortigen SPD-Fraktion initiierten Antrag sprachen sich die Lokalpolitiker gegen die Einrichtung einer weiteren Massenunterkunft im Stadtteil Porz-Lind aus.


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Wahlausschuss verspricht mehr Öffentlichkeit bei OB-Wahl
Kandidaten für Amt des Oberbürgermeisters bestätigt
5. August 2015 | 15:30 | red

Fünf Männer und zwei Frauen stehen am 13. September für das Amt des Oberbürgermeisters zur Wahl. Am Mittwoch bestätigte der Wahlausschuss damit, was schon vor einer Woche bekannt wurde.


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Diskussion um Kölner Oper
Hauptausschuss sucht weiter nach Verantwortlichkeiten
4. August 2015 | 09:00 | red

Der Kölner Hauptausschuss hat auf seiner gestrigen Sitzung neben der Amtshilfe für die Kölner Bezirksregierung in Sachen Flüchtlingsunterbringung auch über die Verschiebung der Operneröffnung, geplant für den 7. November 2015, diskutiert.


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Flüchtlingsunterbringung in Köln
Drei Stufen für lebenswürdige Unterbringung
3. August 2015 | 20:00 | red

Das Land Nordrhein-Westfalen ist auf der Suche nach geeigneten Standorten für die Erstaufnahme von Flüchtlingen. In Köln wird es für die zentrale Einrichtung gleich drei Standorte geben, Kritiker befürchten eine Etablierung von Provisorien.


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Haushaltsberatungen im Finanzausschuss
Stadt Köln segelt finanziell weiter „hart am Wind“
15. Juni 2015 | 17:30 | red

Die Stadt Köln wird im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich ein Defizit von rund 280 Millionen Euro ausweisen. Bei den heutigen Haushaltsberatungen im Finanzausschuss stimmte nur die FDP gegen den Entwurf, die Linkspartei enthielt sich.


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Jugendhaushalt 2015 – ein Kompromiss
JHA kippt pauschale Erhöhung der Elternbeiträge
15. Juni 2015 | 15:30 | red

Der Jugendhilfeausschuss hat am heutigen Montagmorgen den Jugendetat 2015 beschlossen. Vorausgegangen waren offenbar harte Verhandlungen, denn der Beschlussvorschlag der Verwaltung sah zunächst eine deutlichere Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas und Tagesbetreuung vor.


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