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Runder Tisch zur Luftreinhalteplanung

Stadt und Wirtschaft reden über Stickoxidreduzierung

26. Oktober 2016 | 13:00 | red
Seit dem 1. Juli 2014  dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in die Umweltone.  Bild: Archiv Köln Nachrichten

Seit dem 1. Juli 2014 dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in die Umweltone. Trotzdem droht eine weitere Verschärfung. Bild: Archiv Köln Nachrichten

Der neue Dezernent für Soziales, Integration und Umwelt der Stadt Köln, Dr. Harald Rau, hat am gestrigen Dienstag zahlreiche Vertreter der Kölner Wirtschaft und deren Verbände zum Gespräch geladen. Es ging um Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität.

Denn die Richtung aus Brüssel ist klar. Die EU setzt sich ebenfalls für Gesunderhaltung ein und hat bereits mehrfach entsprechende Beschlüsse gefasst, die nach und nach in nationales Recht umgesetzt werden, nicht nur hierzulande. So gehen die derzeitigen Umweltzonen auf eine Initiative der Kommunen zurück, da die eigentlich zuständigen Gebietskörperschaften sich hier lange Zeit zurückhielten.

Die Umweltzone Köln gehörte zwar zu den ersten und wurde inzwischen sowohl räumlich ausgeweitet als auch um Fahrzeuge mit roten und gelben Plaketten verschärft. Die dürfen bereits seit zwei Jahren nicht mehr in den Bereich der Umweltzone, wollen sie nicht ein Bußgeld riskieren. Die Kölner Luft wurde indes nicht wirklich besser, an sonnigen Tagen ohne stärkeren Wind, zeigten die Messstellen nach wie vor Belastungen mit Feinstaub und Stickoxiden, die oberhalt der Grenzwerte liegen.

Neuer Dezernent will sich über mögliche Maßnahmen abstimmen

Zusammen mit der Kölner Bezirksregierung hatte der zuständige Kölner Beigeordnete nun zu einem „Runden Tisch“ geladen, um mit den Vertretern der Wirtschaft das weitere Vorgehen zu besprechen. Die Teilnehmer vereinbarten nach Informationen der Stadt dabei, dass nach weiterer Abstimmung zwischen Stadt Köln und Bezirksregierung Köln die Akteure in themenspezifischen Arbeitsgruppen Vorschläge zur Umsetzbarkeit von Maßnahmen erarbeiten sollen, die im Plenum des Runden Tisches erörtert werden.

Ziel dabei sei es, dem Rat der Stadt Köln bis zum Sommer des kommenden Jahres einen Entwurf mit Handlungsempfehlungen vorzulegen und erste Maßnahmen bereits Ende 2017 umzusetzen.

Anlass der gestrigen Auftaktveranstaltung waren die Überschreitungen der Grenzwerte für die Stickoxidbelastung in Köln und das Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf aus September 2016 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Einhaltung der Grenzwerte. Ein ähnliches Urteil wird nach Meinung aller wesentlichen Akteure auch für Köln erwartet.

Unabhängig von dem zu erwartenden Urteil sehe ich es als geboten an, dass wesentliche Akteure der Stadt vorbereitend tätig werden und der Bezirksregierung geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Stickoxidbelastung vorschlagen, um die Gesundheit der Kölner Bürgerinnen und Bürger wirksam und nachhaltig zu schützen. Hierzu nehme ich als für Umwelt und Gesundheit verantwortlicher Dezernent meinen Auftrag wahr“, betonte Rau abschließend.

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