Adnet
Schaltplatz
DGB Köln kommentiert geplanten Umbau der Dezernatsverteilung

Kölner Gewerkschaft kritisiert Umbau des Stadtvorstandes

6. Dezember 2016 | 10:15 | red
08102009_Gewerkschaft_gr

Der Kölner DGB hat am heutigen Dienstag die neue Dezernatsverteilung kritisiert. Bild: Archiv Köln Nachrichten

Der Kölner Gewerkschaftsbund hat die geplante, neue Dezernatsverteilung im Stadtvorstand kritisiert. Die Arbeitnehmervertreter warnten in einer Stellungnahme vor Schnellschüssen.

Der am vergangenen Sonntag verkündete Rückzug der amtierenden Wirtschaftsdezernentin Ute Berg und die geplante Verlagerung der hier angesiedelten Zuständigkeiten auf das Dezernat der neuen „Verkehrsdezernentin“ haben für Diskussionsstoff gesorgt. Am heutigen Dienstag meldete sich dazu auch der SPD-nahe Kölner Gewerkschaftsbund DGB zu Wort.

Deren Vorsitzender Andreas Kossiski, gleichzeitig auch Landtagsabgeordneter für die SPD, zeigte sich von den Planungen zum Umbau der Zuständigkeiten im Stadtvorstand überrascht. „Die geplante Zusammenlegung von Wirtschaftsförderung und Verkehr schafft ein ‚Super-Dezernat‘, das von einer Person alleine nicht geleitet werden kann. Gerade weil die Verkehrsprobleme in Köln und der Region so groß sind, hat die Stadt im Frühjahr 2016 ein eigenes Dezernat auf den Weg gebracht, um den Baudezernenten von diesen Mammut-Aufgaben entlastet. Diese inhaltlich richtige Entscheidung nach wenigen Monaten ohne hinreichende Begründung mit einem Federstrich zu revidieren, ist mehr als unverständlich. Ein Schnellschuss hilft uns nicht weiter“, so der Kern seiner Kritik.

Die Gewerkschaften befürchten, dass die neue Verteilung der einzelnen Ämter und ihrer Zuständigkeitsbereiche dazu führen wird, dass die Wirtschaftsförderung noch weiter in den Hintergrund gerät oder sogar ganz auf der Strecke bleibt. Blome sei Verkehrs- und keine Wirtschatsexpertin. Ihre Kernkompetenzen liegen auch genau in diesem Bereich, schließlich habe sie in diesem Zuständigkeitsbereich bereits in Düsseldorf Erfahrungen gesammelt.

Im Wirtschaftsdezernat sind mit der Wirtschaftsförderung auch so wichtige Querschnittsthemen wie Digitalisierung, Arbeit 4.0, Strukturwandel, Online-Handel oder ein Logistikkonzept angesiedelt. Hinzu kommt die in Köln kritische Gewichtung, welche Flächen für welche Zwecke genutzt werden. Dahinter steht die seit langem formulierte Forderung, in Köln auskömmliche Gewerbeflächen auszuweisen. Auch hier drohe mit dem Personalwechsel im Stadtvorstand Stillstand, so Kossiski abschließend.

, , , , , , , , ,