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Kommentar

Kommentar zur US-Wahl 2016
Denkzettel-Wahlen in den USA
9. November 2016 | 11:15 | red

Die USA sind keine Vereinigten Staaten mehr. Wer den Wahlkampf und die Äußerungen seiner beiden Protagonisten verfolgt hat, dürfte sich dieses Eindrucks nicht erwehren können. Es war der Kampf der Befürworter eines „Weiter so“ mit denjenigen, die einen Wechsel wollten.


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Kommentar zur gestrigen TTIP-Protestkundgebung
Einigkeit beim Nein – Ein Schritt in Richtung gerechter Welthandel?
18. September 2016 | 11:45 | red

Es hat schon etwas Ambivalentes in sich. Da protestieren Zehntausende gegen die Fortsetzung von Verhandlungen, die eigentlicht die Handelsbeziehungen zwischen den Ländern dies- und jenseits des Atlantiks festigen sollen.


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Wieder mal nix passiert
1. August 2016 | 09:30 | red

Der gestrige Sonntag ist überstanden. Bis auf einige wenige Übergriffe verlief der Tag links und rechts des Rheins weitgehend friedlich. Das lag neben den rund 2700 Polizeibeamten, die vor allem rund um den Bahnhofsvorplatz Rechts vom Rest trennen mussten.


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Kommentar der Redaktion zum Urteil gegen den Reker-Attentäter
Hass und Gewalt sind kein Mittel
2. Juli 2016 | 11:30 | red

Man muss Henriette Reker für ihre Kraft und ihre Standhaftigkeit bewundern. Das gestrige Urteil wirkt wohlabgewogen und mit 14 Jahren für den Angeklagten einschneidend, wenn auch „mild“. Die Argumentation und der Versuch, sich zum Märtyrer zu stilisieren für eine Bewegung, die nicht nur gegenüber Flüchtingen intolerant ist, werfen aber ein Schlaglicht auf eine Gesellschaft, die sich zunehmend an der eigenen Komplexität abarbeitet und dabei das Maß zu verlieren droht.


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Die Rituale vor den „stillen Feiertagen“
Die Stadt informiert, die FDP protestiert
23. März 2016 | 12:45 | ehu

Karfreitag und die Halbtage davor und danach sind wieder „stille Feiertage“. Wie Volkstrauertag, Allerheiligen und Totensonntag. Regelmäßig informiert die Stadt Köln vorher, was dann alles verboten ist. Etwa gewerbliche Märkte, private Umzüge, Zirkusaufführungen oder die Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten.


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Aktuelle Stunde im Stadtrat – ein Kommentar der Redaktion
Das Sicherheitsthema in der Debatte – Köln rüstet auf
2. Februar 2016 | 18:30 | red

Oberbürgermeisterin Henriette Reker will offenbar Führungsstärke beweisen und hat dazu in der heutigen Sitzung des Stadtrats eine Aktuelle Stunde zum Sicherheitsthema an den bevorstehenden Karnevalstagen beantragt. Mit Polizeipräsident Jürgen Mathies dürfte erstmals ein führender Repräsentant der Landespolizei im Hohen Haus der Kölner Bürgerschaft sprechen. Köln rüstet sich für Karneval und auf.


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Kommentar der Redaktion
Die Politik und die Angst vor rechtsfreien Räumen
6. Januar 2016 | 08:15 | red

Immer wieder taucht in den Debatten um Kriminalität der Begriff der rechtsfreien Räume auf. Tatsächlich ist das Regelwerk in Deutschland so dicht, dass dies eigentlich ein Absurdum ist. In Deutschland scheint nahezu alles in Regeln, Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften sanktioniert zu sein. Wo der Deutsche rauchen, wo und wie er zu essen, zu arbeiten, zu verweilen und zu fahren hat, ist alles im dichter werdenden Geflecht bürokratischer Verortungen festgelegt. Und doch gab und gibt es diese rechtsfreien Räume.


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CDU und Grüne wollen keine Auswahlkommission für Spitzenjob in der Verwaltung
Reker: „Die Verwaltung ist nicht das Spiegelbild des Rates“
16. Dezember 2015 | 11:45 | ehu

„Es gilt das gesprochene Wort“ – so steht es auf den Manuskripten, die den Journalisten überreicht werden, damit sie wichtige Reden nicht mitschreiben müssen. Daran hält sich die Presse.


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Kommentar zum Amtsantritt von Henriette Reker
Mit viel Energie ins Alltagsgeschäft
15. Dezember 2015 | 18:15 | red

Man kann Henriette Reker bewundern, zu beneiden ist sie nicht. Denn vor ihr liegen Aufgaben, die selbst hartgesottenen Politik-Profis schwer fallen dürften. Oper, Stadtbahn, Kalkberg und ein Haushalt, der wegen einer Steuerrückzahlung und Mehrkosten zur Flüchtlingsunterbringung sämtliche Worst-Case-Szenarien sprengt, sind nur einige Baustellen, die es zu managen gilt.


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Kommentar der Redaktion zur SPD-Absage
Grünen-Beschluss bringt frischen Wind
8. Dezember 2015 | 20:45 | red

Wer sich die Entwicklungen seit der Kommunalwahl 2014 anschaut, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der damalige Stimmenzuwachs (später von zwei auf einen Sitz nach unten korrigiert) ein klassischer Pyrrhus-Sieg war. Denn trotz gewachsenen Gewichts im neuen Stadtrat vermochte es die SPD nicht, die Verhandlungen zu einem Abschluss zu bringen. Was folgte, war ein Wechsel in mehreren Akten.


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