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Kommentar

September 2010: „pro Köln“ erstmals „en bloc“ abgestimmt
15. September 2010 | 03:35 | red

Ab Tagesordnungspunkt 3.1.5. standen auf der gestrigen Ratssitzung sieben Anträge der rechtsextrem eingestuften Formation „pro Köln“ auf der Tagesordnung. Darunter fanden sich „Klassiker“ wie die angestrebte Ehrenbürgerschaft für einen Provokateur namens Thilo Sarrazin, einen persönlich geführten Angriff auf die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Barbara Moritz bezüglich ihrer derzeitigen Einkommenssituation sowie der vergebliche weil nicht wirklich statthafte Versuch über einen Ratsbeschluss zur Sitzordnung im Stadtrat ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts zu „heilen“. Auch der übliche „beleidigte Leberwurstantrag“ dürfte nicht fehlen – und er kam in dieser Sitzung gleich in zwei Anträgen daher. Zunächst wollten „Rechtspopulisten“, wie sie sich gerne bezeichnen, darauf bestehen, dass die Verwaltung in einer Juni-Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld – wohlgemerkt im Jahre 2010 – die „Unwahrheit“ gesagt habe. Dann pochten die Rechten auf ihrem Recht, bei den so genannten Fraktionsvorsitzenden-Besprechungen – oder kurz FVB – gleichberechtigt anwesend zu sein. Und schließlich dürfte auch der Antrag zur Oper keineswegs verschwiegen werden. Denn nur durch einen „Kostendeckel“ lassen sich die Kosten wahrhaft eingrenzen, wo doch der Rest des Bau- und Vergaberecht „en passant“ erklärt wurde. Da mutet der zeilenmäßig kürzeste der sieben Anträge (Ablehnung der von Rot-Grün geplanten „Primar- oder Einheitsschule“) schon fast wie ein „Anbiedern“ an vermeintlich „konservative“ Bündnispartner an,



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