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Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes

Stadt Köln will im Frühjahr 2017 mit Bauarbeiten beginnen

5. Dezember 2016 | 18:00 | red
So soll die neue Historische Mitte Kölns einmal aussehen.  Visualisierung: Büro Volker Staab, Berlin

So soll die neue Historische Mitte Kölns einmal aussehen. Im Vordergrund der Kurt-Hackenberg-Platz. Visualisierung: Büro Volker Staab, Berlin

Die Stadt Köln hat am heutigen Montag den Zeitplan für die anstehenden Umbauarbeiten des Kurt-Hackenberg-Platzes bekannt gegeben. Wegen eines Ausschlusses des damals günstigsten Anbieters muss die Stadt jedoch rund 670.000 Euro Mehrkosten zuschießen.

Wie das städtische Presseamt am heutigen Montag bekannt gab, will die Stadt mit der Empfehlung für den zweitgünstigsten Anbieter des damaligen Vergabeverfahrens eine erneute Ausschreibung und damit weitere Verzögerungen verhindern. Denn die Lage ist kompliziert genug. Im Sommer dieses Jahres sah alles noch nach gut aus. Der Stadtrat hatte für die Umgestaltung des Platzes zwischen Hotel und der zukünftigen Historischen Mitte rund 2,59 Millionen Euro veranschlagt.

Doch der damals in der Ausschreibung günstigste Anbieter musste aus vergaberechtlichen Gründen ausgeschlossen werden. Nun empfiehlt die Verwaltung, das zweitgünstigste Angebot zu berücksichten. Das allerdings liegt bei rund 3,26 Millionen Euro. Darin enthalten sind die Kosten für die Platzgestaltung, die Installation des Brunnens sowie aller anfallenden Planungskosten.

Mehrkosten sind alternativlos – 670.000 Euro zusätzlich

Die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes ist ein Teilprojekt der „Via Culturalis“, das im Rahmen des Bundesprogrammes „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ finanziell unterstützt wird. Dabei handelt es sich um ein Förderprogramm des Bundesumweltministeriums. Eine Aufhebung der Ausschreibung wegen des Ausschlusses des Bieters mit dem niedrigsten Angebot würde ein erneutes Ausschreibungsverfahren erforderlich machen. Dies ist aufgrund der engen zeitlichen Vorgaben, die mit der Förderung des Projekts verbunden sind, allerdings nicht möglich. Das Vorhaben muss bis zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen und schlussabgerechnet sein.

Zudem hätte eine Neuausschreibung mögliche Regressansprüche der bietenden Firmen zur Folge. Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Köln daher zu seiner Sitzung am 20. Dezember 2016 vorschlagen, einer submissionsbedingten Kostenerhöhung von insgesamt rund 670.000 Euro zuzustimmen. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde bereits auf den Weg gebracht und hat ihren ersten Aufschlag am morgigen Dienstag, zur Sitzung des Verkehrsausschusses.

Im positiven Fall des Ratsvotums sollen die Arbeiten nach derzeitiger Planung nach Karneval im März 2017 beginnen und bis Oktober/November 2017 und damit noch vor dem Weihnachtsverkehr des nächsten Jahres abgeschlossen sein. Die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes löst keine KAG-Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen aus, so der abschließende Hinweis der Stadt.

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