Adnet
Schaltplatz

Stadtrat

Einbringung des Haushalts 2015
Stadt fährt finanziell hart am Wind
16. Dezember 2014 | 14:30 | red

Das Jahr 2015 wird für die Stadt Köln aus haushalterischer Sicht ein schwieriges Jahr. Das war das Credo der heutigen Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2015. Zunächst stellt der Entwurf nur den Budget-Rahmen dar. Die detaillierte Produkt- und Leistungsrechnung folgt im Februar 2015.


, , , , , , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Live-Stream und Haushalt
Letzte Stadtratssitzung des Jahres
12. Dezember 2014 | 16:30 | red

Am kommenden Dienstag findet im altehrwürdigen Ratssaal des Spanischen Baus die letzte Sitzung des Kölner Stadtrates in diesem Jahr statt. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 68 Tagesordnungspunkte mit 69 Vorlagennummern. Die Sitzung beginnt um 15 Uhr und wird wieder live im Internet übertragen.


, , ,

[ weiterlesen ... ]
Flüchtlingsunterbringung
Vier Ratsfraktionen starten gemeinsamen Antrag
9. Dezember 2014 | 10:00 | red

Die Unterbringung von Flüchtlingen ist derzeit eines der drängendsten Themen kommunaler Politik. Das ist auch in Köln nicht anders. Nun haben sich die vier großen Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Der bekräftigt einen früheren Beschluss des Kölner Parlamentes.


, , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Cannabislegalisierung
Kölner Grüne und Piraten wollen Abgabe ermöglichen
28. November 2014 | 08:30 | red

Der Kampf gegen Cannabis ist ein aussichtsloser. Wer mit Haschisch oder Marihuana erwischt wird, erhält eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BTM). Doch die Gerichte im Rheinland stellen bei kleineren Mengen die Verfahren in der Regel schnell wieder ein.


, , , , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Stadtrat soll Gebührenerhöhung beschließen
Stadt dreht an der Gebührenschraube
17. November 2014 | 17:30 | red

Der Stadtrat wird sich in seiner letzten Sitzung des Jahres mit einer spürbaren Erhöhung der Gebührenbelastung für die Kölner Bürgerinnen und Bürger beschäftigen müssen. Wie das städtische Presseamt am heutigen Montag bekannt gab, sollen die Abfallgebühren im kommenden Jahr um knapp vier (3,96) Prozent ansteigen. Auch die Straßenreinigungsbehörden sollen um knapp drei (2,97) Prozent angehoben werden, hieß es dazu weiter.


, , , , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Neubau Historisches Archiv
CDU und FDP wollen Kunst- und Museumsbibliothek integrieren
31. Oktober 2014 | 15:00 | red

Die beiden konservativen Fraktion von CDU und FDP wollen in der bevorstehenden Sitzung des Kölner Stadtrates eine gemeinsame Initiative in Sachen Neubau des Historischen Archivs starten.


, , , , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Sondersitzung im Stadtrat
Kölner Stadtrat weist Beanstandung des OB zurück
22. Oktober 2014 | 23:00 | red

Um 18:07 Uhr startete am heutigen Mittwochabend die erste Sondersitzung des neuen Stadtrates, über dessen Zusammensetzung durch einen Kommunalwahlgang ermittelt wurde. Und genau darum ging es auch in der knapp einstündigen Aussprache.


, , , , , , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Kommunalwahlen 2014: Der Konflikt schwelt weiter
Stillstand in Köln: Sondersitzung des Rates geplant
8. Oktober 2014 | 08:15 | red

Die Kommunalwahlen vom Mai dieses Jahres sind zwar auch in Köln ausgezählt, allerdings hier nicht unumstritten. Der Kölner Stadtrat hatte mit der Mehrheit der Stimmen eine komplette Neuauszählung aller 1024 Stimmbezirke und der Briefwahlbezirke beschlossen.


, , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Kommunalwahlen 2014: Der Konflikt schwelt weiter
Jürgen Roters beanstandet Ratsbeschluss zur Neuauszählung
6. Oktober 2014 | 18:30 | red

Im Vorfeld der zurückliegenden Ratswahl hatte bereits die Bezirksregierung Köln angekündigt, notfalls gegen den damals noch drohenden Beschluss der Ratsmehrheit zur Neuauszählung der Kölner Kommunalwahl vorzugehen.


, , , , ,

[ weiterlesen ... ]
Abwassergebühren in Köln
StEB will die Gebühren anheben
25. September 2014 | 08:30 | red

Im neuen Jahr werden sich die Kölnerinnen und Kölner auf eine Erhöhung der Abwassergebühren einrichten müssen. Wie die Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB) in einer Mitteilung ankündigte, sollen die Gebühren für Schmutzwasser um zwei Cents auf 1,58 Euro pro Kubikmeter, die für Niederschlagswasser um einen Cent auf 1,31 Euro pro Kubikmeter angehoben werden.


, , , , ,

[ weiterlesen ... ]